Ich bin übersiedelt

Meinen Blog findet ihr ab sofort auf www.peter-kraus.at!

Grüne Vorwahlen – kein Grund zur Panik

3 BlogerInnen – Helge Fahrnberger, Jana Herwig und Martin Schimak – haben am 1 April (trügerisches Datum, trotzdem kein Scherz) etwas ins Leben gerufen, das es so in der österreichischen Politik- und Parteienlandschaft bislang nicht gab und das uns Wiener Grünen und vor allem unserem Statut gehörig frischen Wind bringt: Die Initiative Grüne Vorwahlen.

Wie das geht? Im Statut der Wiener Grünen gibt es den Status des/der „UnterstützerIn“. Neben (u.a.) Parteimitgliedern dürfen diese auch bei einer Grünen Landesversammlung die Liste für die Gemeinderats- und Landtagswahlen wählen – also ein bewusst eingesetztes, direkt-demokratisches Instrument für alle Grün-WählerInnen (bzw. Grün-SympathisantInnen). Schön zusammengefasst gibt’s das ganze übrigens auf der FAQ-Site von www.gruenevorwahlen.at
bzw. auf der Homepage der Wiener Grünen (und dort ganz konkret im Statut).

Und diese Möglichkeit greift gruenevorwahlen.at nun auf. Ich finde das großartig, weil ich der Überzeugung bin, dass es uns (sowohl uns Grünen als auch der Politiklandschaft generell) mehr als gut tun wird. Und ja es wird Ängste und Befürchtungen geben, weil wir hier Bereiche betreten, die noch keine Partei je betreten hat. Doch diesen Befürchtungen möchte ich entgegentreten, denn: Angst essen gute Politik auf! Ende mit Erstarrung, Desinteresse und Politikverdrossenheit. Hin zu Öffentlichkeit, breiter Diskussion und Mitbestimmung. Und wo soll all das passieren, wenn nicht bei den Grünen?

noch ein paar interessante Links:

• „Grüne Basis auf Obamas Spuren“, derstandard.at
• „Wir machen Grüne Vorwahlen“, Blogpost von sebmos
• „Grüne Vorwahlen – jetzt wird mitbestimmt“, Blogpost von Tom Schaffer
• „Her mit der (Basis)Demokratie“ Blogpost von Oliver Ritter
• Blogpost von Nico Alm
• Website der Wiener Grünen (im Bereich „Mitmachen“ alle Infos zu Mitgliedschaft, Unterstützung, Mitmachmöglichkeiten, etc.)

P.S.: Und ein persönliches Danke an die Initiative, ihr habt mich aus meinem Blog-Winterschlaf aufgeweckt!

Alle reden nur über Voggenhuber…

Alle reden nur über Voggenhuber. Aber wer ist eigentlich die Frau, für die immerhin 54,7 % aller Grünen Delegierten bei der Wahl des/der EU-SpitzenkandidatIn gestimmt haben – und die von Grünen-Mitbegründerin Freda Meissner-Blau als „begeisterte Europäerin“ gelobt und unterstützt wird?

In Ulrike Lunacek’s Blog könnt ihr euch eure eigene Meinung bilden. Ulrike beschreibt lesenswert wie unterhaltsam ihre Haltung zu Themen, die bewegen – von Menschenrechten über Globalisierung, Gleichstellung von homosexuellen Menschen, sozialer Ungerechtigkeit bis hin zu innenpolitischen Missständen.

Jede/r ist herzlich eingeladen, mitzureden! Ab zu Ulrike Lunaceks Blog >> http://dielunacek.at

Eitle, alte Männer und ihre Solidarität

Okay, welche Partei füllt schon Zeitungen mit der Erstellung der Liste für die EP-Wahlen? In den letzten Tagen, seit dem grünen Bundeskongress in Klagenfurt, ist die Listenerstellung sozusagen das Lieblingsthema von BlogerInnen, JournalistInnen und PosterInnen geworden. Und ziemlich auffallend dabei: wenn es schon keine Partei-interne Solidarität gibt dann anscheinend doch eine Männersolidarität, die Voggenhuber nun den Rücken stärkt. Misik denkt auf seinem Blog (inklusive tollem Kommentar von Veronika!) schon über die Nachfolge von Eva Glawischnig nach und meint, wir Grüne müssten unbedingt Voggenhuber aufstellen – anders (also mit Ulrike Lunacek – einer Frau – als Spitzenkandidatin) hätten wir die Wahl schon verloren.

Was da in den letzten Tagen passierte, ist für mich nichts als der Abgang eines – ja – erfolgreichen Europapolitikers, begleitet von einer „Leier der alten Männer“: Listenplatz eins nicht geschafft, Platz zwei (aus Eitelkeit?) verweigert, dann wieder auf  Platz 16 kandidieren wollen, um unter dem Titel Solidaritätskandidatur ein grüninternes Match gegen die eigenen MitstreiterInnen zu starten. Wenn es Voggenhuber um den Erfolg der Grünen gegangen wäre, hätte er kandidiert, auf Platz 2, 3, 7… wo auch immer. Aber einem Gremium vorzuschreiben, auf welchen Platz sie ihn zu wählen haben und sich danach auf Demokratieverständnis zu berufen um von Platz 16 einen Vorzugsstimmenwahlkampf starten zu können – das geht sich einfach nicht aus!

In sämtliche Foren und Blogs (franzjoseph ist einer der wenigen, der hier viel differenzierter schreibt) tauchen jetzt die leidenschaftlichen Voggenhuber-Fans auf und entwickeln nicht nur eine Pro-Voggenhuber, sondern auch eine Anti-Glawischnig/Lunacek Position – das hat also funktioniert. Ich verstehe aber nicht, wie von einem EU-Schwergewicht gesprochen werden kann, wenn alles, was er in letzter Zeit machte – oder zumindest medial transportierte – auf Selbstdarstellung und die Demontage von gewählten Spitzenpolitikerinnen abzielte. Und auch wenn es mir bewusst ist, dass eine grüne Innen-Sicht anders aussehen kann als jene der WählerInnen: Was ich aber absolut nicht ertragen kann ist Illoyalität von Spitzen-Positionen – sorry das geht nicht.

Der wohl zutreffendste Satz fiel gestern in einer Unterhaltung mit einer grünen Kollegin: Das schlimmste was dir in einer politischen Partei passieren kann sind eitle, alte Männer. – Recht hat sie.

Im Übrigens bin ich der Meinung, dass die Grünen das beste Konzept für ein solidarisches, ökologisches und modernes Europa haben! (Und für alle die – wie ich – lieber über Inhalte anstatt der Befindlichkeiten einzelner reden: http://europeangreens.eu/ – Der Grüne New Deal)

Nachhilfe für den ORF

Das on-demand Angebot des ORFs ist ja alles andere als überzeugend und während die online-Übertragung noch nicht einmal begonnen hat, überträgt cnn.com die Obama-Inauguration live – gemeinsam mit facebook. Das schaut dann so aus:

Obama schauen und gleichzeitig sehen, was FreundInnen und alle die auch online schaun denken/schreiben – das ist genial. ORF, pass gut auf und lerne!

2008 – was bleibt und was hoffentlich vorbei ist

2008 – eine Jahreszahl, die wohl in vielen kommenden (geschichtlichen, wirtschaftswissenschaftlichen, journalistischen) Büchern und Beiträgen eine gewisse Rolle spielen wird: Obama ist Präsident – Österreich hat neu gewählt („yes we can“ vs. „es reicht“ – diese Gegenüberstellung alleine sagt viel aus…), Mega-Sportereignisse, bis hin zur Subprime-Krise, die zur Finanzkrise wurde und nun Wirtschafts-, Auto-, Kapitalismus-… Krise ist. (Einen wirklich treffenden Rückblick dazu gibt’s bei Robert Misik) Einiges wird uns davon auch in nächster Zeit bleiben, anderes hat 2008 wohl letzte Lebenszeichen von sich gegeben:

• Der Turbokapitalismus: Wenn selbst in neoliberalen „Musterstaaten“ wie den USA und Großbritannien Verstaatlichungen an der Tagesordnung stehen, kann wohl niemand mehr davon absehen, dass mit 2008 ein Paradigmenwechsel in der Ökonomie und unserem Wirtschaftssystem stattfand – oft genannter Stichtag: der 15. September 2008, der Tag an dem Lehman-Brothers kollabierte und so die Krise auch endgültig nach Europa überschwappte.

• Sarah Palin: Die Vize-Kandidatin der Republikaner, ein echter Maverick, machte nicht nur durch ihre außernpolitische Kompetenz (von Alaska aus könne sie russland sehen) auf sich aufmerksam. Der Satz „Der Vizepräsident ist nur einen Herzschlag vom Oval Office entfernt“ bekam – in anbetracht des Gesundheitszustands von John McCain – eine bedrohliche Weikung. Am Ende siegte am 4. November das aufgeklärte Amerika. Was bleibt: Palin-Double tina Fey steht eine große Karriere bevor, und auch Palin selbst geht unter die SchauspielerInnen – sie erhält angeblich eine Gastrolle in „Desperate Housewives“. Passend?!?

• Jörg Haider: zum Tod Jörg Haiders habe ich an dieser Stelle nie geschrieben. In Erinnerung blieb mir der Besuch der Grünen Andersrum im Lokal „Der Stadtkrämer“ kurz nach dem Unfall. Rückblickend ein Zitat aus Robert Misiks Jahresrückblick: „Bis zuletzt konnte einen Jörg Haider mit seiner Fähigkeit zur Unmenschlichkeit immer wieder überraschen. Dennoch habe auch ich die Nachricht über seinen Tod mit Betroffenheit und Fassungslosigkeit aufgenommen. Und das ist schon recht so: Man kann auch Mitgefühl mit jenen haben, die zu Mitgefühl nicht fähig sind. Hätte man es nicht – sie hätten gewonnen, man wäre ihnen ähnlich geworden!“
• Dabbeljuh: Ja, auch wenn George W. Bush noch amtierender US-Präsident ist, ist doch 2008 das Jahr, das seine Präsidentschaft beendet. Was bleibt sind seine Weisheiten – Bsp: „Die große Mehrzahl unserer Importe kommt von außerhalb des Landes“ – Schuhe dürfen weiterhin geworfen werden!
• weitere Ergänzungen bitte als Postings!

Auf geht’s also in ein Jahr, das einiges mit sich bringen wird: Die Auswirkungen der Krise und wie wir damit umgehen, Wahlen zum EU-Parlament, das erste Semester ohne Studiengebühren (zumindest für einen Teil der Studierenden) und – nicht zuletzt: ein neues Album von Regina Spektor!

Zuvor darf aber noch ordentlich Silvester gefeiert werden: doch Vorsicht, heuer wird der Countdown anders gezählt – „5, 4, 3, 2, 1, 1 – Happy New Year!“. 2008 ist nämlich durch eine eingeschobene Schaltsekunde etwas länger

Allen Leserinnen und Lesern meines Blogs ein schönes neues Jahr und ich hoffe, wir lesen uns nächstes Jahr wieder!

Und eine kleine Statistik zum Schluss: Die TOP-3-Beiträge auf diesem Blog waren 2008 folgende:

1. Aktion Doppelstimme – 08 (initiiert von franz joseph)
2. Jüdische Großeltern in Florida (zum Obama-Spot von Sarah Silverman)
3. Die FPÖ und die neue Rechtschreibung

Ich schenk dir Geld!

Die Fed senkt den Leitzins in einem historischen Schritt auf bis zu null Prozent. Asiens Börsen sprangen kurz nach oben – um sogleich wieder Gewinne abzugeben (diezeit.de)

Die US-amerikanische Notenbank pumpt also nach und nach Geld in eine immer schwächer werdende Wirtschaft, denn die USA drohen, immer weiter in die Rezession zu fallen: Im Vergleich zum Dezember des Vorjahres gibt es heute 2 Millionen mehr Arbeitslose; die Arbeitslosenquote in den USA steigt auf ein Niveau, das an andere Krisen erinnert – die Ölkrisen 1973 und 1979 und nicht zuletzt die Weltwirtschaftskrise 1929. Momentan liegt die Quote in den USA bei 6,7%, der starke Anstieg in den letzten Monaten dürfte wohl heißen, dass sie noch weiter steigen wird. (Daten und Graphik: Bureau of Labor Statistics, bls.gov bzw. OECD)

Niemand geht jetzt noch davon aus, dass wir es hier mit einer reinen Finanzkrise zu tun haben; nein die Krise hat – wie es so schön heißt – die Realwirtschaft erreicht. In den letzten Jahren beschränkte sich makroökonomische Politik in den USA auf eines: Geldpolitik im Sinne von Zinssatzänderungen. Wenns mal nicht so gut geht pumpt man einfach Geld auf die Märkte. Genau das macht die Fed jetzt wieder, wohl ein letztes Mal (außer sie legen noch negative Zinssätze fest…).

Die Logik hat jedoch einen Haken: Niemand weiß, wo das Geld hinfließt. In den letzten Jahren floss es dorthin, wo schnell viel Gewinn erzielt werden konte, in kapitalintensive Märkte wie den Finanzmarkt (Billige Kredite ohne Eigentkapital führten ja zur Subprime-Krise).

Und heute? Niemand kann sagen wie und in welchem Ausmaß Banken die Leitzinssenkungen weitergeben, ob dadurch der sogenannte Interbanken-Verkehr wieder belebt werden kann. Was nach den Entwicklungen der letzten Jahre offensichtlicher denn je ist: reine Geldpolitik (wirtschaftspolitische Maßnahmen der Zentralbanken) ohne fiskalpolitische Maßnahmen (wirtschafspolitische Maßnahmen des Staats) haben zu dem geführt, was nun vor uns liegt – eine Krise.

Um wieder auf die USA: zurückzukommen: Nun ist Neo-Präsident Obama gefragt, Maßnahmen zu setzen: fiskalpolitische, antizyklische Maßnahmen. Und welcome back Mister Keynes!

Und bei all den Feuerwehreinsätzen vergessen wir doch eines nicht: Wir befinden uns in einem Paradigmenwechsel. Es darf nicht sein, dass die „Brandstifter“ – IWF (Währungsfonds), Weltbank und WTO (Welthandelsorganisationen) – gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Denn mit diesen demokratisch nicht legitimierten Institutionen sind die nächsten Krisen schon vorprogrammiert. Was es braucht ist eine Weltwirtschaftsordnung, deren Kern und Ziel die Beseitigung von wirtschaftlichen und sozialen Ungerechtigkeiten und nicht die kurzfristige Gewinnmaximierung ist.

Oder – in den Worten des attac-Österreich Spots:

Die Gesellschaft ist schuld?

Im heutigen Standard wünscht sich der Neo-ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger eine Klärung in der Frage der gleichgeschlechtlichen ParterInnenschaften in den nächsten Monaten. Wie schon bei der Diskussion letztes Jahr sind dabei für die ÖVP vor allem zwei Fragen zentral: Standesamt ja oder nein? Und Zeremonie ja oder nein? Kaltenegger will keine Zeremonie für Lesben und Schwule. Warum?

„Ich glaube nicht, dass in Österreich die Zeit schon reif ist, eine Zeremonie am Standesamt abzuführen“

Die Gesellschaft ist also Schuld? Norwegen hat seit 1993 ein Gesetz zur Eingetragenen PartnerInnenschaft (und ab 2009 auch die Öffnung der Ehe), will Kaltenegger also sagen, die Österreichische Gesellschaft sei Jahrzehnte hinter einer norwegischen, niederländischen, spanischen oder südamerikanischen? Diese Unreifheit trifft höchstens auf ein paar ewig-gestrige Herren (vor allem Herren) in der ÖVP zu; eine „ÖVP-Neu“, wie Pröll sie darstellen will ist da nicht zu sehen.

EinE derstandard.at-UserIn postete dazu einen passenden Beitrag, nämlich drei Fragen, die die Fadenscheinigkeit der ÖVP bei diesem Thema aufdeckt. Da die ÖVP vor kurzem ja sowieso ihre Liebe zum Frage-/Antwort-Spiel gefunden hat (ich erinnere an die Fragen an die SPÖ vor der Regierungsbildung) – wie wär’s damit, einmal folgende Fragen zu beantworten?

• Wie groß wird der Anreiz für eine homosexuelle Person eingeschätzt, sich halt doch eineN EhepartnerIn des anderen Geschlechts zu suchen und Kinder aufzuziehen, nur weil sie keinen gleichgeschlechtlichen Partner heiraten dürfen?

• Inwiefern bedroht oder gefährdet oder verringert eine gleichgeschlechtliche Ehe zwischen zwei Männern oder zwei Frauen den Ehewunsch, die Ehe oder den Kinderwunsch eines heterosexuellen Paares?

• Können Homosexuelle sich eher fortpflanzen wenn sie NICHT verheiratet sind?

Am Mittwoch ist übrigens „Tag der Menschenrechte“, ein Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 – als vor 60 Jahren – unterzeichnet wurde. Marco Schreuder bloggt dazu seit einigen Tagen Beiträge, die zeigen, wieviel noch passieren muss, damit Menschenrechte endlich Realität werden. Denn in einigen Ländern der Welt steht auf Homosexualität z.B. noch immer die Todesstrafe. Hier der Link zur Weltkarte der LGBT rights (by ILGA)

Red’ ma drüber…

Das Regierunsübereinkommen der neuen (alten) Großen (oder eher mittleren) Koalition sieht also auch eine Schaffung einer Arbeitrgruppe zu eingetragenen PartnerInnenschaften vor. Also ob Österreich also die letzten Jahre bei der Gleichstellung von lesbischwulen Beziehungen und einer generellen Reform der rechltichen Regelung für PartnerInnen (der grüne Zivilpakt wäre ja auch eine Alternative für Hetero, die mit dem veralteten Eherecht nicht können) nicht schon weit genug hinten nach hinken würde – nein es geht noch ein paar Schritte zurück. Die Arbeitsgruppe gab es nämlich bereits schon. VertreterInnen vieler NGOs brachten Vorschläge und Ideen für moderne PartnerInnenschaftsgesetze ein – geworden ist nichts daraus. Nicht einmal den Mini-Gesetzesentwurf von Ex-Justizministerin Berger wollte die ÖVP mittragen; stattdessen diskutierte mensch lieber über „sicher nicht am Standesamt“.

Ja und genau dort sind wir also wieder angelangt. Eine, die damit sicher zufrieden ist, ist Innenministerin Maria „Schottermizzi“ Fekter – ihr Ministerium ist übrigens auch Teil der Arbeitsgruppe. Wie Oliver Ritter hier bloggt, kann Fekter nämlich wieder in aller Deutlichkeit ausführen, dass sie ein wertkonservativer Mensch sei und eine „Homo-Ehe“ für sie ischer nicht in Frage kommen. Vielleicht wiederholt sie ja schon bald ihren Sager, den sie vor einigen jahren im Standard tätigte: „Die Schwulen wollen ja nur ein Signal, und das werden sie von der ÖVP nicht bekommen!“

In einem Punkt wird das Regierungsprogramm zum Thema der Eingetragenen PartnerInnenschaften (EP) jedoch relativ konkret: und zwar im „Polizeiteil“ (®dielunacek.at). Dort ist nämlich von der Schaffung eines eigenen Partnerschaftsregisters für EPs die Rede, ohne dass es die überhaupt gibt. Die Diskussion schein also auch wieder dorthin gehen, wo sie zuletzt traurigerweise geendet hat – bei der Standesamtdebatte.

„Der Soundtrack zur Finanzmarktkrise“

Pleased to meet you, pleased to have you on my plate

Grace Jones’ neues Album ist da! Oben das youtube-Video zu „corporate cannibal“. Spex hat eine treffende Rezension dazu geschrieben – Zitat:

Vordergründig ist es eine recht simple Kritik an der globalisierten Wirtschaftswelt. Sklaven des Rhythmus seien wir, singt sie erneut, doch heute gäben ihn nicht mehr die Musiker vor, sondern die Unternehmen. Die Märkte fräßen die Konsumenten. Doch Grace Jones ist die Ich-Erzählerin dieser Geschichte, sie ist das gefräßige Monster Markt – wie sie auch im Titelstück als Wirbelsturm wütet. Es ist kein Zufall, dass der Markt und der Sturm heute eins zu sein scheinen. (…) klingt wirklich wie die Filmmusik zur Finanzmarktkrise!