Die Fed senkt den Leitzins in einem historischen Schritt auf bis zu null Prozent. Asiens Börsen sprangen kurz nach oben – um sogleich wieder Gewinne abzugeben (diezeit.de)
Die US-amerikanische Notenbank pumpt also nach und nach Geld in eine immer schwächer werdende Wirtschaft, denn die USA drohen, immer weiter in die Rezession zu fallen: Im Vergleich zum Dezember des Vorjahres gibt es heute 2 Millionen mehr Arbeitslose; die Arbeitslosenquote in den USA steigt auf ein Niveau, das an andere Krisen erinnert – die Ölkrisen 1973 und 1979 und nicht zuletzt die Weltwirtschaftskrise 1929. Momentan liegt die Quote in den USA bei 6,7%, der starke Anstieg in den letzten Monaten dürfte wohl heißen, dass sie noch weiter steigen wird. (Daten und Graphik: Bureau of Labor Statistics, bls.gov bzw. OECD)
Niemand geht jetzt noch davon aus, dass wir es hier mit einer reinen Finanzkrise zu tun haben; nein die Krise hat – wie es so schön heißt – die Realwirtschaft erreicht. In den letzten Jahren beschränkte sich makroökonomische Politik in den USA auf eines: Geldpolitik im Sinne von Zinssatzänderungen. Wenns mal nicht so gut geht pumpt man einfach Geld auf die Märkte. Genau das macht die Fed jetzt wieder, wohl ein letztes Mal (außer sie legen noch negative Zinssätze fest…).
Die Logik hat jedoch einen Haken: Niemand weiß, wo das Geld hinfließt. In den letzten Jahren floss es dorthin, wo schnell viel Gewinn erzielt werden konte, in kapitalintensive Märkte wie den Finanzmarkt (Billige Kredite ohne Eigentkapital führten ja zur Subprime-Krise).
Und heute? Niemand kann sagen wie und in welchem Ausmaß Banken die Leitzinssenkungen weitergeben, ob dadurch der sogenannte Interbanken-Verkehr wieder belebt werden kann. Was nach den Entwicklungen der letzten Jahre offensichtlicher denn je ist: reine Geldpolitik (wirtschaftspolitische Maßnahmen der Zentralbanken) ohne fiskalpolitische Maßnahmen (wirtschafspolitische Maßnahmen des Staats) haben zu dem geführt, was nun vor uns liegt – eine Krise.
Um wieder auf die USA: zurückzukommen: Nun ist Neo-Präsident Obama gefragt, Maßnahmen zu setzen: fiskalpolitische, antizyklische Maßnahmen. Und welcome back Mister Keynes!
Und bei all den Feuerwehreinsätzen vergessen wir doch eines nicht: Wir befinden uns in einem Paradigmenwechsel. Es darf nicht sein, dass die „Brandstifter“ – IWF (Währungsfonds), Weltbank und WTO (Welthandelsorganisationen) – gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Denn mit diesen demokratisch nicht legitimierten Institutionen sind die nächsten Krisen schon vorprogrammiert. Was es braucht ist eine Weltwirtschaftsordnung, deren Kern und Ziel die Beseitigung von wirtschaftlichen und sozialen Ungerechtigkeiten und nicht die kurzfristige Gewinnmaximierung ist.
Oder – in den Worten des attac-Österreich Spots:
